| |
|
|
|
|
|
|
|
|
 |
 |
POLITIK |
16.09.2011 |
|
|
|
|
Landtagsausschuss zu Spekulationsgeschäften
Zum ersten Mal ist am Donnerstag jener Unterausschuss des Landtages zusammengetreten, der einen Gesetzesentwurf zum Verbot von Finanzspekulationsgeschäften ausarbeiten soll.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Vier Professoren der Linzer Kepler-Universität haben mit den Abgeordneten über Möglichkeiten, Spekulationsgeschäfte zu regeln, diskutiert. |
|
|
|
Lückenloses Verbot
Vier Professoren der Linzer Kepler-Universität haben vor den Mitgliedern des Unterausschusses ihre Meinung zu dem Gesetzesentwurf kundgetan, wie er derzeit vorliegt.
Diese Experten hätten den vorgelegten Entwurf recht deutlich abgelehnt. "Normale" Kreditgeschäfte sollten erlaubt, alle übrigen grundsätzlich verboten sein und nur nach einer genauen Überprüfung genehmigt werden können.
Erfassung aller finanzieller Verpflichtungen
Die Landtagsparteien wollen per Gesetz ein möglichst lückenloses Verbot für Spekulationsgeschäfte regeln. Alle Geschäfte, die eine finanzielle Verpflichtung für eine Gemeinde oder eine Stadt auslösen, müssen in der Verordnung erfasst sein, meint ÖVP-Klubobmann, Thomas Stelzer, nach der Sitzung.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Verbot einzelner Geschäfte reicht nicht aus
Der Klubobmann der SPÖ, Karl Frais, sagt, ein Verbot einzelner Geschäfte reiche als Schutz gegen Spekulationsgeschäfte nicht aus, Verbote könnten durch kluge Konstruktionen umgangen werden.
Einige Fragen noch offen
Sehr zufrieden mit dem Verlauf der Diskussion zeigt sich der Klubobmann der FPÖ, Günther Steinkellner. Einige Details seien noch zu klären, etwa wie man auch Geschäfte von ausgelagerten Unternehmen, wie der Energie AG oder der Linz AG, unter das Spekulationsverbot stellen könne.
Bestätigt fühlt sich auch der Klubobmann der Grünen, Gottfried Hirz.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Nächste Sitzung am 19. Oktober
Bis zur nächsten Sitzung des Unterausschusses am 19. Oktober soll ein verbesserter Gesetzesentwurf erarbeitet werden, der dann frühestens im November vom Landtag beschlossen werden könnte.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Links:
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
