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MI | 11.04.2012
Uran (Bild: ORF)
UMWELT
Volksbegehren für Ausstieg aus Euratom
Ab Donnerstag kann in allen Gemeindeämtern Österreichs eine Unterstützungserklärung für das von der Plattform "atomstopp oberoesterreich" geplante Euratom-Volksbegehren unterzeichnet werden.
Die Atomgegner orten breite Unterstützung in der Bevölkerung.
"Raus aus Euratom"
"Der Nationalrat möge durch Bundesverfassungsgesetz beschließen, dass die Österreicherinnen und Österreicher im Rahmen einer Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag befinden", lautet der Text des Volksbegehrens "Raus aus Euratom".

Jeder wahlberechtigte Bürger kann die Unterstützungserklärung unterschreiben. Die Formulare liegen bei den Gemeindeämtern auf oder können im Internet heruntergeladen und dann bei der Gemeinde abgegeben werden.

Die Organisatoren sind optimistisch, die nötige Anzahl Unterschriften zu bekommen. Viele Gemeinden hätten zugesagt, das Volksbegehren zu bewerben, berichtete der Sprecher der Plattform, Roland Egger.
Breite Basis der Ablehnung
In den vergangenen Monaten sei eine solide Basis geschaffen worden: Alle neun Landtage Österreichs hätten sich in Resolutionen mit dem Euratom-Ausstieg befasst, 118 Gemeinden und 82 Organisationen, Unternehmen sowie Vereine würden von der Bundesregierung den Ausstieg verlangen.

Auch in der Bevölkerung orten die Atomgegner breite Unterstützung: Laut Umfragen würde die Forderung von 78 der Bevölkerung mitgetragen, 81 Prozent würden die finanzielle Unterstützung der europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern ablehnen.
Überparteilich und überkonfessionell
Das Volksbegehren "Raus aus Euratom" sei überparteilich und überkonfessionell und habe ein - nach dem Vorbild Zwentendorf - für die Politik verbindliches Votum der Bevölkerung zum Ziel. Ein Euratom-Ausstieg habe keine Auswirkung auf die Mitgliedschaft Österreichs bei der EU, betonten die Initiatoren.
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