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VERKEHR |
16.03.2010 |
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Antrag auf Volksbefragung zur A26 abgelehnt
Eine Volksbefragung zum "Westring" wollten FPÖ und BZÖ im Linzer Gemeinderat anregen. Nach einer, wie FPÖ-Stadtrat Detlef Wimmer sagt "hitzigen Debatte" wurde das Vorhaben aber von ÖVP, SPÖ und Grünen abgelehnt.
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Besonders verwundert zeigt sich Wimmer über die Ablehnung durch die Grünen, deren Landessprecher Rudi Anschober noch vor kurzem selbst eine Bürgerbefragung gefordert hätte. Wimmer will sich weiterhin bei umstrittenen Großprojekten für direkte Demokratie einsetzen.
Kritik der Grünen
Die Kritik der FPÖ in Linz, die Grünen hätten einem Antrag auf eine Volksbefragung zum geplanten Westring abgelehnt, will Landeschef Rudi Anschober so nicht stehen lassen.
Wimmer solle ehrlich sein und sagen, wie sein Antrag tatsächlich gelautet hat. Nämlich die Volksbefragung hätte den Inhalt gehabt, ob die Stadt zum Westring dazuzahlen soll.
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