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MI | 11.04.2012
Polizeiabsperrung (Bild: ORF)
POLITIK
NVP-Demo in Braunau untersagt
Eine für 18. April in Braunau geplante Demo, zu der die vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestufte Nationale Volkspartei (NVP) aufgerufen hat, ist von der BH untersagt worden.
Die oberösterreichischen Grünen zeigten sich Dienstagnachmittag zufrieden und forderten auch ein Verbot der für 1. Mai angekündigten NVP-Kundgebung in Linz.

"Wichtiges Zeichen"
Der grüne Landessprecher Rudi Anschober sieht ein "wichtiges Zeichen gegen das immer unverschämtere Auftreten der Neonazi-Szene im bayerisch-oberösterreichischen Raum".

"Allen Bestrebungen der Neonazis, sich als legitime politische Kraft etablieren zu wollen, muss auch weiterhin eine klare Absage erteilt werden", betonte sein Parteikollege Menschenrechtssprecher Gunther Trübswasser.
Zum Marsch durch Braunau aufgerufen
Die NVP hatte unter dem Titel "Mehr Demokratie - gegen totalitäre Systeme. Zum Gedenken der 100 Millionen Opfer des Kommunismus" zum Marsch durch Braunau aufgerufen. Das Datum der Demonstration, der 18. April, wäre zwei Tage vor dem Geburtstag Adolf Hitlers gelegen. Er kam am 20. April 1889 in Braunau zur Welt.
"Lichterzug gegen Rechts" angekündigt
Die für 1. Mai in Linz geplante Veranstaltung wurde bei der Polizei angemeldet, die prüfen muss, ob sie stattfinden darf. Für den Abend davor haben verschieden Gruppierungen einen "Lichterzug gegen Rechts" angekündigt.
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