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FAMILIE |
02.10.2007 |
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Weiter Diskussion über Abschiebung
Im Fall der aus Frankenburg im Hausruck abgeschobenen Flüchtlingsfamilie Zogaj sprechen sich neben der Landes-SPÖ nun auch die Grünen dafür aus, dass die gesamte Familie wieder nach Österreich zurückkehren darf.
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Das soll auch für den im Juli wegen "versuchter gefährlicher Drohung" rechtskräftig verurteilten 18-jährigen Sohn gelten.
"Scheinlösung"
Das zwischen Innenminister Günther Platter und Landeshauptmann Josef Pühringer (beide ÖVP) vereinbarte Angebot an die untergetauchte Tochter Arigona, gemeinsam mit der Mutter zumindest so lange in Österreich bleiben zu dürfen, bis das Urteil des Verfassungsgerichtshofes zu diesem Fall vorliegt, bezeichnet der Landessprecher der Grünen, Umweltlandesrat Rudi Anschober, als "Scheinlösung".
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"Zerrissenheit der Familie stoppen"
"Es ist deshalb eine Scheinlösung, weil die Zerrissenheit der Familie gestoppt werden muss. Eine Lösung kann nur so aussehen, dass es eine humanitäre Aufenthaltsbewilligung für die gesamte Familie gibt. Die sieben- und achtjährigen Söhne müssen im Kosovo sein, die Frauen können da bleiben, das ist ja ein menschenunwürdiger Umgang", so Anschober.
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"Klare gemeinsame Linie"
Anschober geht davon aus, dass sein Regierungspartner, die Landes-ÖVP, seinen harten Kurs gegen ÖVP-Innenminister Platter mitträgt: "Wir haben eine ganz klare gemeinsame Linie in der Landesregierung in der Grundsatzfrage, dass wir für eine positive Lösung für die gesamte Familie eintreten. Das wird von ÖVP und SPÖ auf unsere Initiative hin getragen. Auf Bundesebene ist jetzt die Bundesregierung am Zug, dass diese Tragödie lösbar wird."
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ÖVP OÖ mit eigener Integrationssprecherin
Der Landesparteivorstand der ÖVP Oberösterreich hat anlässlich der Diskussion über die Abschiebung von gut integrierten Asylwerbern eine eigene Integrationssprecherin berufen. Landtagspräsidentin Angela Orthner wurde einstimmig mit dieser Funktion betraut.
Sie soll Ansprechperson für die Betroffenen und ihre Einrichtungen sein und sich verstärkt auch mit diesem Thema inhaltlich auseinandersetzen. Das teilte der Parteipressedienst am Dienstag nach einer Klausursitzung des Parteivorstandes mit.
"Klare Positionierung beschlossen"
Das ÖVP-Gremium legte sich auf eine klare Positionierung in der Diskussion fest, die ebenfalls einstimmig beschlossen worden sei: Bei Härtefällen, in denen gut integrierte Asylwerber von der Abschiebung bedroht sind, und wenn keine Straffälligkeit vorliegt, spreche sich die ÖVP Oberösterreich für entsprechende Lösungen im Sinne des zwischen Innenminister Platter und Landeshauptmann Pühringer vereinbarten Kriterienkataloges aus.
Dieser Kriterienkatalog ermögliche es, dass erstmals lang andauernde Integration zu einem Entscheidungskriterium werde.
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ORF.at
In den Streit über die Abschiebepraxis von abgewiesenen Asylwerbern hat sich nun auch SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer eingeschaltet: Er findet Fälle wie jenen der Familie Zogaj, die seit Jahren im oberösterreichischen Frankenburg lebt, "grauslich".
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ooe.ORF.at; 1.10.07
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