Oberösterreich ORF.at
MI | 11.04.2012
Mais (Bild: APA/Pioneer/Hi-Bred)
KEINE GENTECHNIKFREIE ZONE
Gentechnik-Veto aus Brüssel
Oberösterreich darf sich nicht als gentechnikfreie Zone abschotten. Diese Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) getroffen. Die Landespolitiker haben mit diesem Urteil gerechnet, wollen aber bei ihrer Linie bleiben.
Anbauverbot seit 2002
Die EU-Kommission hatte das 2003 verhängte Anbauverbot für gentechnisch veränderte Organismen abgelehnt, wogegen die Landesregierung beim EuGH Nichtigkeitsklage einlegte.
Berufung in erster Instanz abgewiesen
Im Oktober 2005 wurde die Berufung in erster Instanz jedoch abgewiesen - unter anderem, weil keine neuen wissenschaftlichen Argumente für das Anbauverbot vorgelegt wurden.
Nichtigkeitsbeschwerde erhoben
Gegen dieses Urteil erhob Oberösterreich, unterstützt von der Republik Österreich, Nichtigkeitsbeschwerde. Auch dieses Rechtsmittel wurde nun vom EuGH zurückgewiesen.
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